Ein Jahr nach dem israelischen Bombardement, ist Gaza ein Ghetto.
Etwa sechzig Parlamentarier aus ganz Europa, darunter 3 Schweizer Nationalräte, wollten durch ihren Besuch am Jahrestag des Bombardements in Gaza ihre Solidarität ausdrücken.
Die grosse militärische Offensive im Gazastreifen hat das Leben, die Gemeinden und die Infrastruktur des Landes total durcheinander gebracht. Die Operation „Bleib'“ durch die israelische Armee hat 1400 Palästinenser getötet und mehr als 5000 verletzt.
Ein Jahr nach dieser katastrophalen Ereignisse, verschlechtert sich die ohnehin schon humanitäre Lage weiterhin. Unter anderem durch die israelischeBlockade der Grenze für überlebenswichtige Güter, ausserdem darf man auch nicht vergessen, dass es eine ähnliche Blockade der Ägypter gibt.

Gaza befindet sich in einem isolierten Zustand

Der Hauptzweck dieser Delegation war es, Solidarität mit den Menschen auszudrücken, welche sich zunehmend von der internationalen Gemeinschaft verlassen fühlen. Weiter galt es eine genaue Lagebeurteilung der prekären sozi-ökonomischen Kondition aufzuzeigen und diese zu kritisieren. Gaza befindet sich in einem isolierten Zustand, vom Rest der Welt abgeschnitten. Es ist heute ein Ghetto, ein Gefängnis mit offenem Himmel.
Diese Delegation europäischer Parlamentariern war die grösste, die sich jemals auf nach Gaza gemacht hat, mit dem Willen nach ihrer Rückkehr auf ihre Regierungen Druck auszuüben, um so die politische Situation im Nahen
Osten zu verändern.
Den Schweizer und europäischen Parlamentariern war es möglich sich in der kurzen Zeit mit den lokalen Politikern, den UNO Repräsentanten, den noch lebenden und noch nicht durch die israelische Regierung verhafteten Parlamentarier, mit Mitgliedern der Regierung und insbesondere mit dem Premier Minister zu treffen. Zudem trafen sie sich mit dem Generalsekretär der Arabischen Liga, dem Ägyptischen Aussenminister und dem Parlamentspräsident Ägyptens.

Die Delegation kehrte mit der festen Überzeugung zurück, dass die Schweiz sich noch stärker für den internationalen Plan einsetzen muss. Das heisst:
– Die Blockade von Gaza muss bedingungslos, sofort aufgehoben werden.
– Auf der Grundlage des Berichts von Goldstone, sollen die Sachschäden und den Wiederaufbau durch die Verantwortlichen des Konflikts wieder gut gemacht werden.
– Die Resultate der demokratischen Wahlen aus dem Jahre 2006 sollen anerkannt werden und alle Palästinensischen Parteien müssen als Partner anerkannt werden.
– Die gesamte militärische Zusammenarbeit mit Israel muss beendet werden.

Die schweizerischen Parlamentarier der europäischen Delegation:
Josef Zisyadis, Jean-Charles Rielle, Geri Müller
Gaza, 17 janvier 2010